Rumänien: Präsident Johannis

Mit dem Adjektiv „historisch“ ist man oft allzu leicht bei der Hand. Im Fall der Wahl des deutschstämmigen Hermannstädter Bürgermeisters Klaus Johannis aber kommt man nicht darum herum. Historisch ist sie zunächst deshalb, weil erstmals ein Angehöriger der deutschen Minderheit rumänisches Staatsoberhaupt wird. Was in Polen, in der Tschechischen Republik oder in Slowenien völlig unvorstellbar wäre, ging in Rumänien mit entwaffnender Selbstverständlichkeit über die Bühne. Nach mehreren Auswanderungswellen bekennen sich heute zwar nur noch etwa 36.000 rumänische Staatsbürger zur deutschen Minderheit. Das deutsche Schulwesen aber hat sich erhalten und genießt ungebrochen den besten Ruf. Klaus Johannis ist von Beruf Gymnasiallehrer. Weit bedeutsamer aber ist, dass Rumänien nun aus der Peripherie weiter in die Mitte Europas rückt. Das klapprige Gespenst germanischer Fremdbestimmung, das der sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta durch seinen Wahlkampf geistern ließ, finden die Rumänen lächerlich. Deutschland genießt einen guten Ruf, anders als in Griechenland oder Italien ist Kanzlerin Merkel bei ihnen populär. Sie verteufeln Deutschland nicht, sie möchten es lieber nachahmen. Das Wahlergebnis bekräftigt den Wunsch der Rumänen, sich fest im Westen zu verankern, statt Brücken zu China und Russland zu bauen, wie das Ponta vorschlägt. Securitate-Seilschaften weiter aktiv Geopolitisch ist Rumänien für die Nato von außerordentlicher Bedeutung, es grenzt an die Ukraine und über das Schwarze Meer an Russland. Insbesondere die Vereinigten Staaten haben großes Interesse daran, dass sich der Rechtsstaat durchsetzt; dass sich die Demokratie stabilisiert; dass die politische Korruption zurückgedrängt wird. In einem dermaßen exponierten Land, das sich in seiner Geschichte immer wieder russischen Expansionsgelüsten ausgesetzt sah, stellen die immer noch aktiven Seilschaften der Securitate ein Sicherheitsrisiko dar. Der Wahlausgang beseitigt dieses Risiko zwar nicht völlig, aber er dämmt es ein. Johannis hat versprochen, die Unabhängigkeit der Justiz zu respektieren und sie vor politischem Zugriff zu schützen. Ponta stellte seinen Anhängern genau das Gegenteil in Aussicht. Vor zehn Jahren war es einer liberal-konservativen Allianz gelungen, die Ära der ehemaligen Kommunisten Ion Iliescu und Adrian Nastase zu beenden. Damals wurde Traian Băsescu zum Präsidenten gewählt, der mit Recht beanspruchen kann, die Justiz vom Gängelband der Politik gelöst zu haben. Es ist nicht wahr, dass in Rumänien nichts oder zu wenig gegen die Korruption getan wird. Ganz im Gegenteil, in keinem anderen Land haben Richter und Staatsanwälte in der Strafverfolgung von kriminellen Politikern, Beamten und eigenen Standesgenossen solche Erfolge erzielt. Aber sie wurden und werden dabei immer wieder von der Regierung und vom Parlament behindert. Als Präsident hätte Ponta diesen Kampf abwürgen und bereits verurteilte Politiker begnadigen können. Unter Johannis wird die Justiz ihren Aufgaben weiter nachkommen können. Auch deshalb hat sein Wahlsieg historische Bedeutung. Engagierte Wähler Aber es gibt noch einen, vielleicht noch wichtigeren Grund. Die Rumänen haben in zwei Wahlrunden einem politikverdrossenen Europa die Kraft des Engagements vor Augen geführt. Welcher Deutsche im Osten oder im Westen, welcher Franzose oder Italiener wäre heute wohl bereit, stundenlange Wartezeiten vor einem Wahllokal in Kauf zu nehmen, um seine Stimme abzugeben? Warteschlangen von mehreren Kilometern Länge bilden sich in den westeuropäischen Ländern höchstens noch, wenn ein neues iPhone angeboten wird. Ein Vierteljahrhundert nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und nach all den Deformationen und Irrwegen, die in den postkommunistischen Ländern seither registriert wurden, zeigten die Rumänen, wie viel ihnen die Freiheit bedeutet. Die Wähler, die am Sonntagabend in Bukarest und anderen Städten begeistert den Triumph von Klaus Johannis feierten, haben guten Grund, stolz auf sich zu sein. Nicht alle in Europa werden sich mit ihnen freuen. Manchen Investoren fällt es leichter, mit korrupten Politikern ins Geschäft zu kommen, als sich dem freien Wettbewerb auszusetzen. Ein selbstbewusstes, wirtschaftlich erfolgreiches Land hat zudem die Chance, den „Braindrain“ zu stoppen, der die reichen EU-Staaten mit Ärzten, Ingenieuren und Facharbeitern versorgt. Ein Wahlsieg Pontas hätte es ihnen für lange Zeit leichter gemacht, auf Kosten der Steuerzahler eines der ärmsten Länder der Union von der guten Ausbildung rumänischer Arbeitskräfte zu profitieren. Wenig Grund zur Freude haben nicht zuletzt führende Politiker der europäischen Linken, unter ihnen Sigmar Gabriel und der italienische Ministerpräsident Renzi, die sich ungeniert für Pontas Wahlkampf einspannen ließen, frei nach dem Motto: „Was kümmert es uns, dass weit weg in Rumänien Wahlen manipuliert und korrupte Politiker vor Strafverfolgung geschützt werden, solange unsere Leute an der Macht sind.“ Die rumänischen Wähler haben auch ihnen am Sonntag eine Lektion erteilt.